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………….. und dann haben wir einfach mal die Grünen gehackt

  „Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keinen Trick, keinen Schwindel, kein Laster, das nicht von Geheimhaltung lebt.“                                                                      Joseph Pulitzer   Der Anlass   Die erste sogenannte GEMA-Klage wurde vom Landgericht in Berlin am 13. Mai 2014 in erster Instanz … Weiterlesen

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The Brexit – das wahre Gesicht der Populistischen Verführer

    Die Praxis sollte das Ergebnis des Nachdenkens sein, nicht umgekehrt.                                                                                        Hermann Hesse Die Briten haben es tatsächlich getan: Sie sind den populistischen Wortführern wie Nigel Farage und Boris Johnson auf den Leim gegangen und haben für den … Weiterlesen

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CETA – das Einfallstor für TTIP

„In der Wirtschaft geht es nicht gnädiger zu als in der Schlacht im Teutoburger Wald.“                                                                                               Friedrich Dürrenmatt Mit der Veröffentlichung der TTIP-Leaks dürfte auch dem Letzten klar geworden sein, welche Pferdefüße in dem transatlantischen Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and … Weiterlesen

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Die zerriebene Mitte

„Es ist immer sehr schwierig, über den Wert politischer Ziele zu urteilen, wenn deren Erreichung noch in weiter Ferne liegt. Ich glaube daher, dass man eine politische Bewegung nie nach Zielen beurteilen darf, die sie laut verkündet und vielleicht auch … Weiterlesen

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Überwachung vs Privatsphäre oder: Die SPD, die VDS und die vermeintlichen Grundrechte

„Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nichts zu befürchten.“ Als ich neulich an der so wichtigen Demo „Freiheit statt Angst“ teilgenommen habe, war ich über die an sich geringe Teilnehmerzahl zwar nicht überrascht, aber dennoch enttäuscht. Gerade einmal 500 … Weiterlesen

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Die Politik der Angst – oder warum Überwachung unglücklich macht

  Angst ist eine starke Emotion. Vielleicht die stärkste, die wir haben. Angst hat uns im Laufe der Jahrmillionen überleben lassen, sie ist ein wichtiger Hebel der Evolution. Angst ist Fundamental.  Angst ist der Schlüssel zur Überwachung. Auf der einen … Weiterlesen

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Politische Großwetterlage – und die Konsequenzen

Warum machen die das eigentlich nicht? Also die SPD. Warum wählen die die Merkel nicht mit Grünen und Linken zur Kanzlerin? Dann muss sie mit einer Minderheitsregierung arbeiten und plötzlich wird Sachpolitik einreißen. Denn dann muss in jeder Sachfrageverhandelt werden. … Weiterlesen

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Frauen, Kinder und kein Plenarsaal

Neulich wurde bei dem Piraten-Stammtisch, den ich regelmäßig besuche, das Thema Aufstellungsversammlung (Wahl der Kandidaten für die Listen der Bundes- und Landtagswahlen) aufgegriffen. Es wurde darüber nachgedacht, wen man wählen könne, wer geeignet wäre oder bei wem man eher Bedenken … Weiterlesen