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Richtungsentscheidung?

Überall auf dem BPT 2013.2 in Bremen war im Hintergrundrauschen das Wort „Richtungsentscheidung“ zu vernehmen. Nach dem BPT 2014.1 in Bochum und dem unsäglichen Fahnengate ist aus dem Hintergrundrauschen eine laute Diskussion geworden.

Ich glaube, wir haben schon vor langer Zeit eine solche erste Entscheidung getroffen und ich glaube, dass sie nicht wirklich gut war. Wir wollten mal die Anderen sein, die Coolen, die Abgefahrenen; die, die die interessanten Dinge tun; die, die nicht ausgrenzen.

Aber getan haben wir etwas ganz anderes. Wir sind weder cool geworden noch besonders abgefahren. Und wir haben – das dürfte vielleicht der schlimmste Fehler sein – Strukturen zugelassen, die Mobbing nicht nur ermöglichen, sondern sogar fördern. Das Ganze hat dafür gesorgt, dass das Klima mittlerweile unerträglich geworden ist und dass uns immer mehr gute Leute verlassen. Leute, die aktiv waren und diese Partei ein gutes Stück voran gebracht haben. Dabei hatten wir so unglaublich gute und geile Zeiten.

Es gab mal eine Zeit, da saßen wir alle zusammen – ein völlig irrer Mix aus Anzugträgern, Goth, Strickpullifront, Nerds im Schlabberlook, Modebewussten und Normalos. Und alle waren wir vom selben Ziel überzeugt. Unternehmer haben mit Arbeitslosen gemeinsam Thesen entwickelt, wortkarge IT-Freaks dachten gemeinsam mit eloquenten Weltbürgern über Positionspapiere nach. Bunte Paradiesvögel heckten mit schwarzen Nachtschwärmern gemeinsame Aktionen aus. Durchgeknallte Spinner rauften sich mit realitätsverliebten Griesgramen zusammen, und nicht zu vergessen die erfolgsverwöhnten Geschäftsfrauen, die sich mit Hausfrauen und Sexarbeiterinnen zusammengesetzt haben. Und wo wir gerade beim Thema sind: Es war eigentlich vollkommen egal, welchem Geschlecht man angehörte. Sexuelle Präferenzen und Identitäten interessierten genau niemanden! Schließlich waren wir die Netzbewohner, Menschen, die im Netz jedwede Identität annehmen konnten. Wir waren diejenigen, die diese Merkmale aus der virtuellen in die reale Welt übertragen haben. Es waren all diese gelebten Widersprüche, die uns so stark gemacht haben, die uns zusammengeschweißt haben – jeder fand bei uns seinen Platz.

Aber genau das hat sich in den letzten beiden Jahren dramatisch geändert. Spätestens seit wir in den Landtagen vertreten sind, musste plötzlich peinlichst genau darauf geachtet werden, dass bloß kein „Wählerschreck“ irgendwo in die Öffentlichkeit gelangt. Dabei ist der Wählerschreck grundsätzlich im anderen Lager, auf der anderen Seite, dort, wo man seinen innerparteilichen Gegner verortet. So lästert die eine Seite über Anzugträger als Ausgeburten der Normalogesellschaft, die andere Seite über Goth als Satanisten, die nächste über Kiffer als langhaarige Drogenjunkies.

Der letzte BuVo hat dann auch klar gezeigt, wo und wie das endet: im unproduktiven Chaos, weil der eine den anderen nicht so sein lassen kann, wie dieser sein will. Und die Basis hat diesen Konflikt natürlich noch weiter angeheizt. Ja, wir hatten im letzten BuVo Spinner, Langweiler und Spießer. JA, NA UND? Was hätten wir nicht alles erreichen können, wenn wir einfach mal gesagt hätten: „Ja, XY ist ein Spinner – aber er ist unser Spinner“; „Ja, YZ ist ein totaler Langweiler, aber er ist unser Langweiler und XZ ist wirklich spießig – aber er ist eben unser Spießer. Wir sind genau so. Aber gemeinsam decken wir die Schwachstellen im System auf und hacken es, bis auch dem Letzten klar wird, dass wir das mit dem Systemupdate für diese Gesellschaft ernst meinen. Jeder auf seine Art: Der eine ist spinnert, der andere spießig und der Nächste langweilig. Das Ziel zählt!“ Was hätte dieser so bunt gemischte BuVo mit uns zusammen nicht alles erreichen können, wenn wir all diese Gelassenheit, die uns mal so stark gemacht hat, an den Tag gelegt hätten.

Stattdessen hat die eine Fraktion die andere Fraktion gnadenlos gemobbt, immer wieder und immer weiter. Dafür haben wir dann auch die 2 % verbraten bekommen. Zu Recht! Wir haben nämlich unsere Seele weggeworfen. Wir haben sie einbetoniert in unseligen Debatten von links nach rechts, von rechts nach schräg und dann auch noch zwangsgegendert. Wir haben unsere Toleranz weggeworfen wie ranzig gewordene Butter und pochen auf den jeweiligen politischen Standpunkt, den wir gerade einnehmen – alles andere wird niedergeschrien, weggemobbt, fertiggemacht.

Wir reden ständig über Demokratie, wollen mehr Bürgerrechte einfordern – aber wir selbst sind nicht einmal in der Lage, unsere eigenen demokratischen Entscheidungen zu akzeptieren. Kaum wird eine Entscheidung auf einem LPT/BPT gefällt, die einem nicht gefällt, ist plötzlich „die Basis zu blöde“ oder wurde wahlweise manipuliert, es wird rumgerantet bis zum Gehtnichtmehr, und der ein oder andere führt sich auf Twitter wie Rumpelstilzchen persönlich auf.

Niemand kann sich auch nur ansatzweise vorstellen, wie sehr mich das alles anödet. Kapiert es endlich: Wir sind nur dann stark, wenn wir unsere Vielfältigkeit ausleben. Wenn wir – aus dem Netz kommend – die digitale Gesellschaft in die reale Gesellschaft hineintragen wollen, dann sollten wir erst einmal bei uns damit anfangen. Und an dieser Stelle frage ich einmal: Wenn das Netz weder Anzugträger noch Goth noch Kiffer noch Arbeitslose oder sonst wen ausschließt, warum, zum Teufel, fangen wir dann mit solchen kaputten Spielchen an und setzen sie immer brutaler fort?

Und damit nicht genug. Neuerdings soll die Piratenpartei auch noch links verortet werden. Und es wird versucht, diese Partei in diesem Sinne zu dominieren – wie durch das unsägliche „Fahnengate“ auf dem Bochumer BPT. Einfach mal eine Fahne der „Antifaschistischen Aktion“ sowie die des Anarchosyndikalismus aufzuhängen, ohne die Versammlung zu fragen, ob diese das Ganze wünscht, zeugt wahlweise von nicht vorhandenem politischen Gespür, von einer unendlichen Respektlosigkeit der Versammlung gegenüber oder einer unglaublichen Dreistigkeit.

In diese Kategorie gehört auch die Argumentation, man hätte sich ja mit der Versammlungsleitung abgesprochen, und wenn einem das nicht gepasst hätte, so hätte man ja einen Antrag auf Abhängen der Fahnen stellen können. Zum einen gab es wohl Versuche, solche Anträge zu stellen, die aber aus mir unbekannten Gründen gescheitert sind. Zum anderen wird hier politisch das Pferd von hinten aufgezäumt. Der einzig richtige Weg wäre gewesen, die Versammlung zu fragen, ob diese damit einverstanden ist, sich unter solchen Fahnen zu versammeln.

Wir haben viele verschiedene und unterschiedliche Strömungen in der Piratenpartei. Die einzige Strömung, die wir – zu Recht und aus sehr guten Gründen – nicht dulden, ist faschistoider Natur. Wollte jede Strömung ihre Fahnen aufhängen – es würde vermutlich sehr, sehr eng werden. Dies kann auch kaum der Weg einer Partei sein. Was aber die viel schlimmere Botschaft ist und für die nicht-anarchosyndikalistischen Piraten verheerend wirkt, ist der Umstand, dass eine Strömung versucht, dem Rest der Partei ihren Stempel aufzudrücken. Das geht gar nicht!

So wie es das Recht von Anarchosyndikalisten ist und auch sein muss, Mitglied bei den Piraten zu sein, so ist mein verdammt gutes Recht, nicht unter deren Fahne sitzen zu müssen. Ich gehöre dieser Gruppe nicht an, ich möchte dieser Gruppe nicht angehören und will auch nicht in die Nähe dieser Gruppe gerückt werden – einfach weil es nicht meins ist. Und am allermeisten stört mich die Intoleranz dieser Gruppe: Man will bitteschön jede Menge Rechte für sich reklamieren, aber den Anderen Rechte absprechen. So läuft das nicht.

An dieser Stelle sei auf das Grundsatzprogramm der Piraten hingewiesen und insbesondere auf das FAQ. Dort wird ausdrücklich erklärt, warum wir uns weder dem linken noch dem rechten Parteienspektrum zuordnen mögen.

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22 Kommentare zu “Richtungsentscheidung?

  1. Warum hast du keinen Sonstigen Antrag samt GO-Antrag zur Änderung der TO eingereicht? Du hast doch schon direkt neben der Hauptbühne gesessen. Dann hätte die Versammlung das entscheiden können!

  2. Fragensteller: Das hat sie doch erklärt: Es ist der falsche Weg. Das hat opt-in zu sein, nicht opt-out. Der richtige Weg ist mit der Versammlung zu klären ob diese das möchte bevor man es tut. So und nicht anders hat das zu laufen.

    Du willst daß ein Antrag gestellt wird, und daß die Versammlung das entscheidet? Klingt gut, aber doch bitte bevor etwas gemacht wird, und nicht damit etwas unabgesprochenes rückgängig gemacht wird.

  3. @Fragendings: Weil keine TO-Änderungen nach X-Uhr mehr möglich waren. Das Totschlagargument „Antrag“ ist ein Nullargument.

  4. Die Leute die ich gesprochen habe, wollten den Fortgang der Versammlung nicht stören und der Dekoration nicht durch die Diskussion eine besondere Bedeutung zu geben.
    Stattdessen wollten sie, solche Dekorationsfragen später für künftige Veranstaltungen regeln.
    Diese Toleranz war vermutlich auch darin begründet, dass viele die Fahne des Anarchosyndikalismus nicht kannten oder vermeiden wollten durch Kritik an der Antifa-Fahne als „Rechte“ beschimpft zu werden.

  5. Ein paar weitere Hintergrundinformationen:

    Es war auf vergangen BPTs Teil der Hausordnung, dass keine Fahnen, Plakate oder Sonstiges aufgehängt werden dürfen z.B. http://www.piratenbpt.de/download/BPT132/Hausordnung.pdf
    Nachdem man von Plänen hörte am BPT Info-Flyer für bereits Beschlossenes auszulegen, wurde vor dem BPT extra noch mal von VL-Team und Sicherheitsteam klargestellt, dass dies nicht zulässig ist und wenn, dann nur am Infopoint geht.

    Es wurde versucht GO-Anträge zu stellen, jedoch wäre es notwendig gewesen, für eine Abstimmung einen Sonstigen Antrag einzubringen (ein Meinungsbild wäre nicht zulässig) und ihn durch einen GO-Antrag auf TO-Änderung aufzurufen.
    Da solche TO-Anträge nur laut GO bis 15:00 zulässig waren, wäre zusätzlich erst mal eine GO-Änderung notwendig gewesen.
    Im Vergleich dazu hätte die VL selbst innerhalb kürzester eine Abstimmung durchführen können.

    Fakt: diese parteifremden Fahnen sind ganz offensichtlich kontrovers. Die Versammlung stand unter hohem Druck in der knappen Zeit einen Listenvorschlag zu wählen und hat selbst diszipliniert grössere Debatten vermieden. Wer unter diesen Umständen so etwas Kontroverses und gleichzeitig Unnützes zulässt oder billigt, und auch bei wiederholter Kritik nicht zumindest wieder entfernt, ist schlichtweg für eine VL nicht geeignet oder will bewusst provozieren und die Versammlung bzw. Partei spalten.
    Mitverantwortlich sind auch Personen, die Kraft ihres Amtes zumindest politische Verantwortung tragen (BuVo), und nicht eingeschritten sind, um den nun eingetretenen Schaden von der Partei abzuwenden.
    Schlimmer noch ist, wenn die Verantwortlichen nicht mal ihre Fehler eingestehen können und sich über Kritik lustig machen.

  6. Danke für den schön geschriebenen Text 🙂
    An dem ein oder anderen Punkt möchte ich aber doch was anmerken:

    Man muss die Spielchen und Aufbauschereien nicht mitspielen. Mal die Fahne etwas tiefer hängen bitte 😀
    Da war irgendwo hinten eine Fahne vom wem aufgehängt. Kaum einer bekams mit. Interessierte irgendjemand die Werbetafel für Firmen im Voyer und war das eine Vereinahmung oder gar Wahlbeeinflussung, weil wir uns unter dem Werbedings zum Schlangestehen für die Wahlen einfanden? Sicher nicht.
    Beim nächsten Mal gibt’s ne klare Regel nicht nur für Flyer, sondern auch für Fahnen und fertig ist die Laube 😉
    Das Rumgezwitscher auf Twitter ist und bleibt in der Regel belangloses Blabla. Oder hatten wir irgendwo einen Antrag angenommen, dass die Äußerung einzelner Menschen auf Twitter eine irgendwie geartete Position der PIRATEN darstellen? Richtungsentscheidungen werden von jedem einzelnen Mitglied getroffen, in jeder einzelnen Frage, in jeder einzelnen Abstimmung. Mag sein, dass dies mal eher der Strömung XY entspricht. Aber es geht eben genau darum, diese Spielchen nicht mitzuspielen von Rechts-Links-Denkschemata. Der aus meiner Sicht idealisierende/verklärende Rückblick trägt wenig zur Sache bei.
    Etwas oder alles anders machen zu wollen ist erst mal eine rhetorische Floskel und kein Argument etwas zu tun oder nicht. Wir sollten nicht den Fehler begehen, aus dem Wunsch heraus Dinge anders machen zu wollen, die Argument für das Bisherige wegzuwischen. Nicht selten stellen sich alte Dinge nachträglich als bewährt heraus. Die Gründe dafür erschlossen sich einem bisher nur nicht.
    Wir sollten weiter locker bleiben, geduldig und ausdauernd unser Ding machen. Wer aggressiv rumzwitschert, laut schreit und rumwedelt für Aufmerksamkeit, stellt nicht automatisch die Mehrheit oder hat deshalb „recht“. Aber es ist auch nicht zwangsläufig umgekehrt. Und wer schweigt oder keine Stellung bezieht, bezieht damit nicht automatisch eine Position, die man dann, dies frech behauptend, anprangert wie es einem Spaß macht 😉

    • Das ist ein nichtssagender dialektischer Beitrag, der optimal geeignet ist genau eine „Weiter so“ Strategie des Selbstgerechten zu stützen.
      Fragen benötigen keine Richtung…

  7. Guter Ansatz und im Prinzip unterschreibe ich es. Allerdings erlaube mir 1 oder 2 Anmerkungen.
    Zum einen begann es nicht vor zwei sondern bereits vor 4 Jahren.
    Zum anderen war der Konflikt nicht oberflächlich einem bestimmten Erscheinungsbild oder eine bestimmten Subkultur geschuldet sondern primär politisch und gelebten Meinungsdiktat. Sprich, wer sich dem Meinungsdiktat unterwirft bzw. stillhält, wird toleriert und hat Chancen auf politischen Erfolg. Wer eine eigene Meinung erarbeitet und vertritt die ggf. von der Meinung einer gewaltbereiten Minorität abweicht, wir unbarmherzig fertig gemacht. Beliebte Mittel: Rufmord, Verleumdung, Sabotage, Isolation, Diskriminierung vom Feinsten.
    Betreffend des Fahnengates und Deiner Gedanken hierzu sei – mal wieder – §1 Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland erwähnt. Da steht nicht ohne Grund nicht NUR gegen Faschismus sondern eben ausdrücklich auch totalitäre Strömungen oder solchen die Andersdenkende unterdrücken wollen. Und genau deshalb lässt sich – ganz ohne Antrag – ein Symbol welches genau hierfür steht eben nicht auf einer offiziellen Veranstaltung der Piratenpartei Deutschland anbringen, geschweige es denn als Flagge über das Plenum aufhängen. Drastisch ausgedrückt müsstest Du sonst auch ne Hakenkreuzflagge erlauben. Die verstösst, wenn auch aus anderer Ideologie, ebenfalls gegen exakt denselben Satzungsparagraphen.
    Zum Schluss sei noch kurz erwähnt das dieser linke Ruck nicht erst jetzt erscheint, sondern bereits vor 4 Jahren erschien. Und bereits der BuVo 2010 wusste nachweislich Bescheid. Damals war es noch eindämmbar und man hätte insbesondere die asozialen Methoden wirksam bekämpfen können, aber es passierte nichts. Die Untätigkeit des BuVo von heute ist also nichts „neues“. Es ist traurige Tradition.

    Und von mir als linken sei angemerkt, dass diese sogenannten „linken“ keine linken sind. Sie leben sichtbar und nachweislich keine linken Werte sondern haben sich einer faschistoiden und totalitären Denk und Handlungsweise verschrieben. Sie leben die Spitzen des Hufeisens,

    Ich begrüsse Dein sehr spätes aber dennoch erfolgtes Aufwachen.

  8. Merkt ihr was?
    Der Hauptinhalt des Artikels wir auf das „Fahnengate“ reduziert. Ich war beim BPT nicht dabei, habe mich aber auch dazu geäußert, aber das nur nebenbei.
    Ganz wichtig erscheint mir aber der Grundgedanke des Artikels. Ich verstehe ihn nicht als AUfruf zu „Toleranz“ (wie jetzt schon wieder auf Twitter diskutiert), ich verstehe ihn als die Forderung nach Zusammenarbeit – auch wenn wir manchmal verschiedene Ansichten haben.
    Da bin ich dabei!
    EIn Beispiel, was passiert wenn wir es nicht so tun, habe ich schon mal so beschrieben:
    „Wer heute Andersdenkende aus der politischen Diskussion ausschließt, der fordert morgen deren Überwachung!“
    Und mal ehrlich, die nicht dem selben Spektrum innerhalb der Piraten angehören sind noch lange nicht „Andersdenkende“ im klassischen Sinne.
    Das Einzige was ich fürchte ist eine „Gesinnungs Diktatur“, mit „Säuberungen“ und Ähnlichem. Aber ich hoffe das will keiner von euch.
    Schönes WE

    Thomas

    Da ich ja schon „alt“ bin hab ich was aufgeschrieben:
    http://blogvonthomas.wordpress.com/2014/01/04/was-du-ererbt-von-deinen-vatern/

  9. Meiner bescheidenen Meinung nach ist das Hintergrundrauschen schon sehr lange vorhanden. Ich hatte mir extra auf Twitter einen Account angelegt um mehr mitzubekommen, nicht nur tweets, blogposts usw., weil ich vor knapp 2 Jahren schon dachte „Was geht da?“ Da war es noch hauptsächlich Feminismus um jeden Preis statt Postgender.
    Schon vor Bremen hatte ich gehofft das es eine Entscheidung gibt, weitere dogmatisch linke und dogmatisch feministische Partei oder setzt sich durch was am Anfang zu sehen war, nennen wir es mal sozialliberal.
    Nix passierte. Es verliessen nur immer wieder und sehr regelmässig gute Leute die Partei oder zogen sich zurück.
    Bochum jetzt, das war die Entscheidung. Nicht die, welche ich erhofft hatte, aber es war eine Entscheidung. Die Fahnen hingen da, keiner sagte etwas, keiner machte etwas, schön ignorieren weil es gibt ja so viel wichtigeres wie eine Aufstellungsversammlung für eine Wahl bei der ihr so unklar positioniert, wie ihr jetzt dasteht, ein Ergebnis kleiner Bundestagswahl bekommen werdet. Wie wollt ihr jetzt vorm nächsten BPT oder besser vor der Europawahl eine Entscheidung hinbekommen? Keine Möglichkeit. Und inzwischen verlassen mehr und mehr Leute die Partei. Inzwischen wird die Mehrheit bei denen sein, die ständig laut schreien sie wären die Mehrheit, die meinen sie könnten vorschreiben was man zu denken hat und mit wem man überhaupt reden darf.
    Die, welche wählen und links wählen wollen, werden euch nicht wählen weil da gibt es schon genug zur Auswahl und Die Linke hat bessere Chancen die 3% zu reissen …. und ist vor allem auch jenseits von Shtistorm und Pranger. Die, welche wählen und „nicht links, nichts recht sondern vorne“ wollen werden euch auch nicht wählen weil davon auszugehen ist das es dann scharf links und vor allem auch autoritär („Du bist nicht meiner Meinung dann hast Du keine Rechte und wirst bekämpft mit allen Mitteln“) wird. Bleiben noch die, denen es um Kernthemen geht, aber die sind im Netz, die sind gut informiert was so läuft, die werden euch so halt auch nicht wählen.

    tl;dr Ich denke es gibt jetzt eine Mehrheit derjenigen die meinen, wer sagt er ist nicht links gehört zu den neuen Rechten. Diese stellen die Mehrheit einer 0,?% Partei. Werde nie verstehen was die sich davon versprechen, solche Splitter gibt es genug, aber ist halt jetzt so.

  10. @Thomas: Das mit den Andersdenkenden und dem Fahnengate ist genau mein Problem: Antifaschistische Aktion und Anarchosyndikalisten sind nicht Organe der Partei, sondern wichtige Verbündete mit verschieden ausgeprägter Sympathie innerhalb. Wichtig unter anderem deshalb, weil das die sind, die auf der Straße mit relevanter Anzahl den Kopf hinhalten, wenn es brennt, wozu fette Nerds wie ich nicht unbedingt geeignet oder erfolgversprechend sind – man stelle sich 30 picklige Hacker und ältliche Admins vor, die einen Aufmarsch von 700 Nazis stoppen wollen. Das Fahnending wäre vielleicht organisatorisch (allerdings unter Zeitverlust) anders gegangen, und viele mögen es als Vereinnahmung empfunden haben – ich habe schon oft geschrieben, dass ich da auch gern z.B. eine von Anonymous gesehen hätte.

    Die Frage, wen wir ausschließen, ist nichttrivial (abgesehen von Extremfällen wie einer anderen in einem anderen Kommentar weiter oben genannten Fahne) – einerseits wollen wir uns alle liebhaben und zusammenarbeiten, andererseits sind wir eine Partei und nicht ein beliebig zusammengewürfelter Haufen.

    • Künftig sollte da keiner mehr laufen müssen, da Menschen nicht mehr ausgegenzt werden. Das ist zumindest mein Ziel, das bedingt den Verstand und nicht Gewalt.

      Die Betrachtung der Piraten als herkömmliche Parteistruktur ist das Problem. Niemand braucht diesselben korrupten Funktionärsstrukturen.

  11. Die Piratenpartei spiegelt längst nicht mehr die Vielfalt und Toleranz, die es in der Gesellschaft sehr wohl gibt…und zwar in deren Mitte. Die Partei bzw. deren Mitglieder haben sich auf das klein klein gegen rechts bzw. links eingelassen und mit dem BGE einen Gegenentwurf zum aktuellen Wirtschaftssystem ins Programm geholt. Das alles hatte keiner verlangt. Die Wähler wollten einfach ein neues Korrektiv in der deutschen Politiklandschaft sehen, welches in der Lage ist, unsere Demokratie weiter zu verbessern, den politischen Betrieb transparenter zu gestalten, gerade auch im Hinblick auf Europa.

    Aber bekanntlich enden Revolutionen in Deutschland an der Bahnsteigkante, wenn zunächst das Ticket gelöst werden muss, um bis zur Bastille zu fahren und ist man dort, vergisst man das aussteigen, weil man mittlerweile derart unter sich streitet, dass man das drumherum nicht mehr wahrnimmt. Und so wird im Zug gestritten, bis irgendeine Gruppe die Oberhand gewonnen hat, auf dem Dach sein Fähnchen hisst und vieleicht endlich bemerkt, dass der Zug längst auf einem Abstellgleis geparkt ist und die meisten längst ausgestiegen sind.

    Die Mitte der Gesellschaft will längst die Überwindung der Geschlechterfrage, Unternehmen und Privatmenschen wollen die Wahrung der Vertraulichkeit im Netz, nur ganz wenige wollen linke und rechte Ideologien auf den politischen Entscheidungsebenen. Auch sind die meisten Bürger sind in ihrer wirtschaftlichen Existenz verzahnt mit der sozialen Markwirtschaft, wollen kalkulierbare Antworten statt unausgegorenen Forderungen, die mehr Fragen als Antworten aufwerfen.

    Auf diesem Konsens aufzubauen, dazu ist die Piratenpartei augenscheinlich nicht mehr in der Lage. Heute stellt sich die Frage nach dem warum? Weil es diesen Konsens vielleicht nie gab und sich ein Berliner Experimentierfeld eher zufällig und wider Erwarten bundesweit ausbreitete?

    Während Sascha Lobo letztens einen treffenden Artikel schreibt, der mehr als nachdenkenswert ist, macht sich die Piratenpartei auf, in längst überwundener politischen Straßenkampfmarnier Pflastersteine zu werfen, mal nach rechts, mal nach links. KEIN MENSCH HAT NACH DIESER POLITISCHEN POSITIERUNG GERUFEN! Diese Positionierung ist ein totes Pferd, weil sie in den wesentlichen Herausforderungen einer europäischen Gesellschaft keine Rolle spielt, es sei denn, man gibt ihr eine.

    Eure propagierten Entscheidungssysteme direkter Demokratie entwickeln sich mehr und mehr zu deren größter Feind, was man derzeit traurigerweise bei Euch beobachten kann. LQFB ist gescheitert, auch eine SMV würde nichts wesentliches ändern im politischen Ergebnis.

    Baut endlich Strukturen innerhalb Eurer Partei, die auch in anderen Parteien eine vernünftige Meinungsbildung zulassen. Auch dort werden durch repräsentative Deliegiertensysteme die Grundfeste der Demokratie nicht ausgehebelt. Aber sie schaffen Verantwortlichkeiten nach innnen und nach außen, geben Köpfen eine politische Sichtbarkeit und kanalisieren innerparteiliche Meinungen.

    Aber das werdet ihr nicht tun. Ihr habt Euch festgebissen. Steitet und mobbt in einem Zug, der da steht irgendwo auf einem Abstellgleis weitab…

    …allein ein politisch pubertierender Oliver Hönighoff lächelt selbstzufrieden auf dem Dach mit einer Fahne in der Hand.

    • Das Wirtschaftssystem stellt Geld in den Mittelpunkt, Das BGE stellt Geld in den Mittelpunkt, Da ist kein Unterschied. Im Gegenteil einfach mal Milton Friedman lesen und verstehen.
      Genauso wurden doch die Strukturen etablierter Parteien eingezogen und ander Ergebnisse erwartet. Längst sind auch Funktionärsdenken eingetroffen.
      In etablierten Parteien findet eben KEINE Meinugsbildung statt, sondern fordert Kadavergehorsam.

      Die Welt braucht PIRATEN nicht einfach eine weitere Partei. Das erfordert eben andere Formen der Zusammenarbeit. PIRATEN sind die mit den Fragen. Das BGE ist eine wirtschaftliche und gerade keine menschliche Antwort.
      Mein ausführlicher Kommentar als Kommentare
      http://gaejawensworld.wordpress.com/2014/01/15/konsumsteuer-alles-kase-oder-was-von-martinwortmann/
      Benötigt wird der Dialog, der Verstand und nicht FORMEN der Entscheidungen. Entscheidungen ergeben sich aus dem Verständnis. Aus einer Entscheidung ergibt sich kein Verständnis.

  12. Ich befürchte, dass es zum Showdown kommen muss. Die Piraten haben sich gut und erfolgreich gegen Rechtsextremisten gewehrt, wobei es aber leider auch in Kauf genommen wurde, dass Unbeteiligte nur wegen der anderen Meinung auch fälschlicherweise ins rechte Lager sortiert wurden.

    Nun steht die Abgrenzung gegenüber den Linksextremisten an und sollte diese zu keinem Erfolg führen dann zu einer Spaltung und möglicherweise Neugründung einer Partei wie den NEOS in Österreich.

    Man muss kein Prophet sein um vorherzusagen, was passiert wenn die Linksextremisten eine Abstimmung gewinnen sollten. Es wird ein Abdriften in eine Splitterpartei, wobei ich nicht mal die Energie sehe, dass diese lange am Leben bleibt. Die vielen ehrenamtlichen Helfer, die bislang den Laden am Laufen halten sind meistens eher gemäßigt und höchstwahrscheinlich geneigt das Ehrenamt aufzugeben, sobald eine Ausrichtung zur Splitterpartei stattfindet. Bestes Beispiel: PShop.

    Die AnarchosydikalistenAntifaKommunistenRadikalfeministen glänzen eher im Reden schwingen und weniger in der Parteiarbeit.

    Eine andere Möglichkeit wäre es natürlich auf PAV zurückzugreifen, jedoch bin ich mir bei der Besetzung des Schiedsgerichts nicht sicher, ob das zielführend und sinnvoll ist. Anlässe gäbe es aber genügend, nimmt man die Abtreibungsdebatte, der offen zur Schau getragenen Liebe für den Kommunismus, oder aber Revolutionsgeschwafel mit einem Hang zur Gewalt.

    Der Zug mit der Toleranz ist leider abgefahren, da diese Toleranz von einer Seite schon lange nicht mehr gelebt wurde.

    Ich halte es sogar für sinnvoll die Entscheidung schnell herbeizuführen, da es bereits jetzt ein unerträgliches Dahinschmelzen und Chancenvergeben ist. Besser ein Ende mit Schrecken, als das was gerade läuft.

  13. @ralf
    Du schreibst: „…einerseits wollen wir uns alle liebhaben und zusammenarbeiten, andererseits sind wir eine Partei und nicht ein beliebig zusammengewürfelter Haufen.“
    Ich bin da nicht ganz bei Deiner Meinung. Ich will Dich nicht unbedingt „liebhaben“, aber ich will mit Dir gemeinsam etwas erreichen. Dazu sind wir in einer Partei, in der gleichen. 🙂
    Es war ja gerade die Vielfältigkeit, das Zulassen auch nicht-ganz-konformer Meinungen welches die Piraten attraktiv machte. Kurz gesagt, es war das „Nicht-Ausschließen“. Abgesehen von denjenigen die außerhalb der Demokratie stehen – die sich selbst dorthin gestellt haben.
    Gegen diese zu kämpfen ist naturgemäß wichtig, aber noch wictiger erscheint es mir um die Unentschlossenen zu kämpfen. Da ist eine „geschlossene Gesellschaft“, eine die sich zu sehr abschottet, nicht hilfreich.
    Also „Schließen wir uns nicht zu sehr ab!“, sonst landen wir in der Bedeutungslosigkeit.

  14. …solange es die Piraten nicht schaffen, sich diskussionslos von Gewalt zu distanzieren, sind sie nicht wählbar…es ist einfach primitiv und zeugt von völliger Ahnungslosigkeit, wenn man sich durch Antinaziparolen zu genau deren Methoden und Abartigkeiten hinreißen lässt…

  15. Diese Partei ist so gut wie tod, man arbeitet nicht mehr pluralistisch an verschiedenen Projekten sondern pimmelt sich nur gegenseitig an wegen irgendwelcher minimaler ideologischer Unterschiede. Auf sowas haben weder die Wähler noch ein Großteil der aktiven weiterhin lust.

    Zumal die Kernthemen wie z.B. die Netzpolitik einfach liegenbleiben und keine grundsätzliche Weiterentwicklung mehr stattfindet.

  16. Die Frage zu der Flagg-Domination Aktion müssen lauten:

    Warum holt die VL nicht vorher von sich aus einen Beschluss der Versammlung ein?

    Trifft es zu das die VL aktiv Gegenanläufe und GO Anträge taktisch unterlaufen hat?

    Warum hat Sie nachdem Ihnen der TwitterShitstorm klar wurde trotzdem „keinen Weg gefunden“ einen Versammlungsbeschluss einzuholen?

    Wer genau hat die Versammlung auf den meisten LPT und BPT inne? Wer sind die Leute?

    Fragen die sich jeder selber rasch beantworten kann. Mit oder ohne „gewachsene Eierstöcke“… um mal einen Herrn aus der VL zu zitieren.

    Die Pro-Leute vermeiden diese Antworten vor allem durch „Ihr hättet doch“ Formal-Foo. Das ist aber schon vom Ansatz her falsch.

    Die VL hat überhaupt nicht das Recht politische Aussagen zu generieren und prominent herauszustellen.

  17. Hallo liebe Leute von der Piratenpartei!
    Es geht um eine Partei. In einer Partei und mit einer Partei geht es um Macht. Macht korrumpiert. Viel Macht korrumpiert viel. Wir haben es zugelassen, daß die Machthabenden zu den WORTFÜHRERN wurden – indem wir ihnen zujubeln, ihnen alles, wie Lügen, Spaltungsaufrufe, dummes Gerede in Interviews, Nichtssagende und kontraproduktive Auftritte in den Massenmedien durchgehen lassen, statt daß wir als Basis ihnen sagen, was Sache ist und zu sein hat. Jemand, der den Piraten sagt, daß er nur seinem Gewissen verpflichtet ist und nicht der Partei, ist die längste Zeit Pirat gewesen. Einen schlimmerern und weniger machtverklausulierenden Spruch kann man sich gar nicht ausdenken. Jemand der auf offiziellen und auch auf inoffiziellen Kanälen andere fertig macht weil ihm seine Nase, sein Auftretetn oder seine Ideen nicht passen, ist ebenso die letzte Zeit Pirat gewesen. Aber wir haben es zugelassen, haben nicht sofort eingegriffen. Ja, auch weil manche sich noch etwas erhofft haben, selbst etwas vom Kuchen abhaben wollten, die Machthabenden sich eine Cordon aus Ja-Sagern und Helfern aufgebaut haben, die nachweißlich nicht ihre eigenen Gedanken zum besten geben.
    Wenn wir eine neue Art Partei wollen, eine Partei 2.0, dann müssen wir uns damit, den Gründen, auseinandersetzen und nicht mit den Folgen. Bitte mal Ursache und Wirkung beachten.
    Und achtet euch vor denjenigen, die Macht, Verantwortung, Funktion, Mandat und die Aufmerksamkeit haben und sich nicht geschloßen hinstellen und sagen, daß es genau ihre Verantwortung ist, wenn wir 2,2 % statt 5,6 % haben. Aussagen wie: ihr habt aber nicht genug geholfen, sind da sehr entlarvend.

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